§ 1. Vertragsparteien sowie Anwendungs- und Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte der Sitrag Vertriebs GmbH und regeln das Vertragsverhältnis mit den Kunden.
1.2. Als Kunde gilt jede natürliche und juristische Person, die mit der Sitrag Vertriebs GmbH geschäftliche Beziehungen pflegt und von der Sitrag Vertriebs GmbH Dienstleistungen oder sonstige Leistungen bezieht.
1.3. Die Sitrag Vertriebs GmbH erbringt ihre Dienste und Leistungen auf Basis dieser AGB, die Bestandteil jedes Vertrags mit einem Kunden werden. Eine Ausnahme besteht für Dienstleistungen und Produkte, die von der Sitrag Vertriebs GmbH unter der Homepage «www.sitrag-blachen.ch» anbietet, da für diese besondere AGB zur Anwendung gelangen (abrufbar unter www.sitrag-blachen.ch).
1.4. Das Angebot der Sitrag Vertriebs GmbH richtet sich ausschliesslich an Kunden, die das 18. Altersjahr vollendet haben.
1.5. Kunden, die Dienstleistungen oder Produkte der Sitrag Vertriebs GmbH in Anspruch nehmen, anerkennen damit diese AGB. Der Kunde kann die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB jederzeit unter www.sitrag-blachen.ch einsehen oder bei der Sitrag Vertriebs GmbH ein Exemplar bestellen, das ihm dann per E-Mail zugesandt wird.
1.6. Die Sitrag Vertriebs GmbH ist berechtigt, diese AGB jederzeit anzupassen. Der Kunde wird bei einem laufenden Rechtsgeschäft per E-Mail jeweils über die Änderung der AGB informiert und ihm wird gleichzeitig eine aktuelle Fassung der AGB zugesandt. Die Änderungen gelten jeweils als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der E-Mail den Änderungen der AGB schriftlich widerspricht.
1.7. Vorbehältlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung oder einer ausdrücklichen Zustimmung durch die Sitrag Vertriebs GmbH in Form einer E-Mail werden andere oder von diesen AGB abweichende Bedingungen oder Nebenabreden oder Zusatzvereinbarung nicht anerkannt.
§ 2. Zustandekommen des Vertrags
2.1. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Sitrag Vertriebs GmbH kommt entweder durch die gegenseitige schriftliche Unterzeichnung eines Vertrags oder bei elektronischer Bestellung über die Webseite oder Software durch eine Bestätigung Sitrag Vertriebs GmbH in Form einer E-Mail an den Kunden zustande, worin mindestens der Leistungsumfang, die Laufzeit sowie die verbindlichen Preiskonditionen ersichtlich sind. Die anderen Vertragskonditionen ergeben sich aus diesen AGB, soweit nicht anders vereinbart.
2.2. Bestellungen bei der Sitrag Vertriebs GmbH sind für den Kunden nach Erhalt der Bestellbestätigung verbindlich. Nachträgliche Bestelländerungen oder Stornierungen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Sitrag Vertriebs GmbH zulässig. Die Sitrag Vertriebs GmbH besitzt das Recht, für die Umtriebe infolge Bestelländerung oder Stornierung eine Umtriebsentschädigung von 10% des Gesamtpreises der bestellten Produkte (mindestens jedoch CHF 100.00) zu verlangen.
2.3. Die Sitrag Vertriebs GmbH ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Die Sitrag Vertriebs GmbH ist darüber hinaus berechtigt, nach Prüfung der Vertragsangaben des Kunden innert 30 Tagen nach Vertragsschluss vom Vertrag entschädigungslos zurückzutreten, ohne dass dies gegenüber dem Kunden begründet werden muss.
2.4. Nachträgliche Leistungen, welche vom Kunden gewünscht werden und nicht Bestandteilt der Auftragsbestätigung oder des schriftlichen Vertrags sind (vgl. Ziff. 2.1), werden zusätzlich nach Aufwand verrechnet.
§ 3. Änderungsvorbehalt
Die Sitrag Vertriebs GmbH ist berechtigt, Artikel zu liefern, die geringfügig vom dargestellten Artikel abweichen, ohne dass der Kunden aus diesem Umstand etwelche Rechte ableiten kann.
§ 4. Rücksendungen
Rücksendungen werden, sofern die Voraussetzungen der nachfolgenden Ziffern 7.1 ff. nicht erfüllt sind und nichts Abweichendes in Schriftform vereinbart wurde, grundsätzlich nicht angenommen.
§ 5. Datenschutz
5.1. Die Sitrag Vertriebs GmbH versichert bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Einhaltung der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung.
5.2. Der Kunde hat jederzeit das Recht, auf Anfrage hin die über ihn gespeicherten Daten einzusehen und deren Nutzung für interne Zwecke zu verbieten.
5.3. Die Sitrag Vertriebs GmbH verpflichtet sich, die Daten und Inhalte des Kunden ausschliesslich zur Leistungserbringung zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben; es sei denn, dass Dritte an der Leistungserstellung beteiligt sind.
5.4. Der Kunde stellt die Sitrag Vertriebs GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, anderer Gesellschaften und Geschäftspartner hinsichtlich kundenseitig überlassener Daten frei.
5.5. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Kommunikation mit der Sitrag Vertriebs GmbH per Telefon, E-Mail, Telefax oder Brief erfolgt und dass er per E-Mail Informationen erhält. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass so Dritte Gespräche mitlesen können und trotz Sicherheitsvorkehrungen das Risiko von Viren und Trojanern besteht. Der Kunde nimmt diese Risiken ausdrücklich in Kauf.
§ 6. Preise und Zahlungskonditionen
6.1. Sämtliche Preisangaben der Sitrag Vertriebs GmbH verstehen sich als Bruttopreise in Schweizer Franken. Die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe ist im Nettopreis noch nicht enthalten und wird zusätzlich verrechnet.
6.2. Allfällige Nebenkosten wie Versand- oder Verpackungskosten werden separat ausgewiesen und zusätzlich verrechnet.
6.3. Verbindlich sind jeweils die dem Kunden in einer E-Mail (Bestellbestätigung) mitgeteilten Preise oder die in Verträgen festgehaltenen Preise. Irrtümer und Druckfehler bei den Preisen bleiben vorbehalten.
6.4. Allfällige Preisänderungen bleiben jederzeit vorbehalten.
6.5. Sollte ein Produkt nicht lieferbar sein oder mit einer falschen Preisangabe in der Preisliste versehen sein, so wird der Vertrag sofort und automatisch aufgelöst, sofern bereits ein Vertragsabschluss zustande kam. Der Kunde wird über diesen Umstand umgehend von der Sitrag Vertriebs GmbH informiert. Mit der Vertragsauflösung werden sämtliche Vertragsleistungen hinfällig und bereits bezahlte Beträge werden zurückbezahlt. Zudem ist der Kunde bei Vertragsauflösung verpflichtet, allenfalls bereits gelieferte Produkte der Sitrag Vertriebs GmbH zurückzugeben, da er infolge Vertragsauflösung kein Eigentum daran erwarb. Bei einer Vertragsauflösung ist die Sitrag Vertriebs GmbH nicht verpflichtet, dem Kunden ein Ersatzprodukt zu liefern.
6.6. Der Kunde verpflichtet sich, den vereinbarten Preis innerhalb von 20 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Wird die Rechnung nicht fristgemäss bezahlt, erhält der Kunde eine Mahnung mit einer Nachfrist von 10 Tagen. Verstreicht auch die Nachfrist ungenutzt, wird das Dossier – ohne weitere vorangehende Korrespondenz – einem Inkassobüro übergeben. Ausserdem besitzt die Sitrag Vertriebs GmbH das Recht, den Vertrag fristlos aufzulösen. Die Sitrag Vertriebs GmbH behält sich für solche Fälle vor, Schadenersatz zu verlangen.
6.7. Die Sitrag Vertriebs GmbH kann ab Zahlungsverzug neben den offenen Beträgen einen Verzugszins auf den offenen Beträgen von 5 Prozent sowie die Kosten der Mahnungen (CHF 20.- zzgl. Porto) in Rechnung stellen.
6.8. Andere Zahlungskonditionen gelten nur, wenn sie mit der Sitrag Vertriebs GmbH ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.
6.9. Der Kunde kann das vereinbarte Entgelt per Twint, Kreditkarte, Paypal oder Sofortüberweisung bezahlen. Der Kunde die Bestellung bei Abholung bei der Sitrag Vertriebs GmbH, Weinfelden, in bar oder mit EC- oder Postkarte bezahlen.
6.10. Die erste Lieferung erfolgt gegen Vorkasse. Folgebestellungen werden grundsätzlich gegen Rechnung versandt.
6.11. Die Sitrag Vertriebs GmbH behält sich bei allen Bestellungen dennoch vor, erst gegen Vorkasse zu liefern oder eine Bonitätsprüfung des Kunden anzustellen. Durch seine Bestellung willigt der Kunde der Einholung einer Bonitätsprüfung ein.
6.12. Eine Verrechnung der Forderungen der Sitrag Vertriebs GmbH mit Gegenforderungen des Kunden ist nur zulässig, wenn letztere von der Sitrag Vertriebs GmbH ausdrücklich schriftlich anerkannt sind oder gerichtlich festgestellt wurden.
6.13. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Werklohns Eigentum der Sitrag Vertriebs GmbH.
§ 7. Haftung und Gewährleistung sowie Haftungsbeschränkung
7.1. Die ausgelieferte oder abgeholte Ware ist durch den Kunden auf seine Beschaffenheit, Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Sichtbare Mängel sind der Sitrag Vertriebs GmbH unmittelbare schriftlich mitzuteilen, spätestens aber 5 Kalendertage nach Lieferung oder Abholung der Ware. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware als genehmigt, soweit es sich nicht um verdeckte Mängel handelt. Versteckte Mängel sind der Sitrag Vertriebs GmbH unmittelbar nach deren Entdeckung, spätestens aber innerhalb von 5 Kalendertagen nach Entdeckung, schriftlich zu melden.
7.2. Vorbehältlich anderer ausdrücklicher und schriftlicher Abmachung gilt eine zweijährige Gewährleistungsfrist seit Liefer- oder Abholdatum.
7.3. Keine Gewährleistung besteht bei Vorliegen eines Ausschlussgrunds wie beispielsweise unsachgemässe Verwendung, unterlassene Pflege, Schneelastschäden, Elementarschäden, Verbrauchserscheinungen, Schlag- und Sturzschäden, Beschädigung durch Fehlmanipulationen oder Modifikationen an Produkt, Eingriffe in das Produkt oder Einwirkungen von aussen.
7.4. Im Falle einer Gewährleistung durch die Sitrag Vertriebs GmbH entscheidet diese, ob Warenersatz, Reparatur, Werklohnminderung oder Rückerstattung des bereits Bezahlten gewährt wird. Andere oder weitergehende Gewährleistungs- oder Garantieansprüche bestehen nicht.
7.5. Der Garantieaustausch oder die Garantiereparatur führen zu keiner Verlängerung der ursprünglichen Gewährleistungsfrist. Ersetzte Ware oder Teile davon gehen in das Eigentum der Sitrag Vertriebs GmbH über.
7.6. Die Haftung der Sitrag Vertriebs GmbH gegenüber dem Kunden beschränkt sich auf Schäden, die auf Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen beruhen, soweit ein vorsätzliches oder zumindest grobfahrlässiges Handeln seitens der Sitrag Vertriebs GmbH vorliegt. Eine weitere Haftung wird im Rahmen des gesetzlich zulässigen ausdrücklich ausgeschlossen.
7.7. Die Sitrag Vertriebs GmbH haftet – soweit gesetzlich ein Ausschluss zulässig ist – weder für höhere Gewalt noch für Folgeschäden und indirekte Schäden, die sich aus der Nutzung der Ware ergeben.
7.8. Eine Konventionalstrafe zu Lasten der Sitrag Vertriebs GmbH ist ausdrücklich ausgeschlossen.
7.9. Eine Haftung der Sitrag Vertriebs GmbH für fehlerhafte Zustellung von Bestellbestätigungen, Informationen und sonstiger Korrespondenz an den Kunden ist ausgeschlossen. Es ist die Verantwortung des Kunden, dafür besorgt zu sein, dass seine Kontaktdaten korrekt hinterlegt sind und er Änderungen in den Kontaktdaten und der internen Ansprechpersonen unverzüglich der Sitrag Vertriebs GmbH bekannt gibt.
7.10. In sämtlichen Konstellationen einer Haftung der Sitrag Vertriebs GmbH beschränkt sich dieser betragsmässig auf den nachgewiesenen Schaden.
7.11. Erhält der Kunde Sendungen, welche durch das Transportunternehmen beschädigt wurden, hat er seine Ansprüche direkt und unmittelbar beim zuständigen Transportunternehmen geltend zu machen. Der Kunde hat in diesem Fall keine Ansprüche gegenüber der Sitrag Vertriebs GmbH.
§ 8. Lieferung
8.1. Bestellungen können direkt bei der Sitrag Vertriebs GmbH, Weinfelden, abgeholt werden.
8.2. Gegen Übernahme der Versand- und Verpackungskosten wird bestellte Ware an eine Adresse innerhalb der Schweiz oder dem Fürstentum Liechtenstein versandt. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden.
8.3. Vorbehältlich einer ausdrücklichen und schriftlichen Vereinbarung liefert die Sitrag Vertriebs GmbH – mit Ausnahme des Fürstentum Liechtenstein – nicht ins Ausland.
8.4. Nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Vereinbarung wird die Lieferung der bestellten Ware ins Ausland durch die Sitrag Vertriebs GmbH organisiert. Die Sitrag Vertriebs GmbH behält sich das Recht vor, den Export-/Lieferauftrag jederzeit ohne Begründung abzulehnen. Sämtliche anfallenden Kosten des Exports der Ware ins Ausland, insbesondere Steuern, Abgaben, Zölle, Versand- und Speditionskosten, hat vollumfänglich der Kunde zu übernehmen.
§ 9. Schlussbestimmungen
9.1 Eine allfällige Ungültigkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in diesen AGB und im Vertrag zwischen dem Kunden und der Sitrag Vertriebs GmbH lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
9.2 Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und der Sitrag Vertriebs GmbH untersteht ausschliesslich dem schweizerischen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980 (CISG).
9.3 Der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten mit der Sitrag Vertriebs GmbH unter Vorbehalt zwingender Gerichtsstände ausschliesslich Weinfelden TG.
Mai 2019